Monographie zum Wettbewerbsrecht

Prof. Dr. Nicolas Diebold & Prof. Dr. Bernhard Rütsche

Das Projekt unternimmt eine Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts im Sinne der Rechtsnormen, die den wirtschaftlichen Wettbewerb gegen staatliche Regulierungen und private Verhaltensweisen verteidigen oder den Wettbewerb durch Abbau von staatlichen und privaten Wettbewerbshindernissen herstellen. Die Systematik orientiert sich an den ökonomischen Kategorien des Zugangs zu Märkten sowie des Wettbewerbs in Märkten. Dabei wird zwischen offenen und geschlossenen Märkten unterschieden. Behandelt werden insbesondere Produktemärkte, Dienstleitungsmärkte, öffentliche Märkte (Beschaffungen und Grundversorgung) sowie Infrastrukturmärkte.

Wirkungsanalyse von Kernbeschränkungen

Prof. Dr. Nicolas Diebold

Analyse der vom Bundesgericht im Gaba-Urteil entwickelten Formeln zum «Grundsatz der Erheblichkeit» von Kernbeschränkungen (Preis-, Mengen- und Gebietsabreden) sowie zur «Bagatellausnahme» mit Blick auf deren Einordnung im System von Art. 5 KG. Dazu werden die von der Praxis zur Prüfung der Erheblichkeit von Kernbeschränkungen entwickelten Kriterien untersucht und geordnet, ein Überblick über die verschiedenen Theorien zum Erheblichkeitserfordernis vermittelt und der Grundsatzentscheid gemäss Gaba-Urteil erläutert. Gestützt darauf wird geprüft, ob noch Raum für Bagatellausnahmen besteht und nach welchen Kriterien diese Ausnahmen bestimmt werden könnten.

• Referat "Was bleibt von der Bagatellausnahme für Kernbeschränkungen?"

• Diebold Nicolas/Schäke Cyrill, Wirkungsanalyse von Kernbeschränkungen im Kartellrecht – eine Auslegeordnung, in: recht (Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis) 4/2018, S. 228–245 Aufsatz lesen 

Hochpreisinsel Schweiz

Prof. Dr. Nicolas Diebold

Über die letzten 15 Jahre hinweg hat der Gesetzgeber verschiedene Regulierungsmassnahmen getroffen, um Parallelimporte zu erleichtern und die Preisinsel Schweiz zu bekämpfen. Dazu gehören etwa der Abbau von technischen Handelshemmnissen, der Abbau von Zöllen und anderen Grenzmassnahmen, die Einführung der regionalen Erschöpfung und das Verbot von vertikalen Gebietsabreden. Mit der «Fair-Preis-Initiative» sollen weitere Regulierungen getroffen werden. Innerhalb des Instituts werden die Anwendung und die Wirkung dieser Instrumente untersucht.

• Diebold Nicolas, Geografische Preisdiskriminierung, Wettbewerbsrechtliche Grenzen und Grenzen des Wettbewerbsrechts, in: recht (Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis) 3/2017, S. 157–179  Aufsatz lesen
• Referat zur Preisdiskriminierung
• Tagungsbericht zur Fair-Preis-Initiative

Studie zu differenzierter Regulierung und Opting-out

Prof. Dr. Nicolas Diebold • Der Bundesrat hat, basierend auf seinem Bericht zur administrativen Entlastung (2015), das SECO beauftragt, die Auswirkung von differenzierter Regulierung und Opting-out Klauseln auf Unternehmen näher zu untersuchen. Das Forschungs- und Beratungsunternehmen econcept erarbeitet im Auftrag des SECO eine entsprechende Studie und hat Nicolas Diebold beauftragt, das Projekt rechtsgutachterlich zu begleiten. Studie lesen

Avenir Suisse Studie zu kantonalen Monopolen und geschlossenen Märkten

Prof. Dr. Bernhard Rütsche & Prof. Dr. Nicolas Diebold  Studie lesen

Habilitation / Holcim Stiftung Wissen

Freizügigkeit bedeutet «freier Personenverkehr» und bezieht sich auf die Freiheit von Personen und Unternehmen, von ihrem Herkunftsort aus am Wirtschaftsleben in einem anderen Hoheitsgebiet teilzunehmen. Darf etwa ein im Kanton Luzern selbstständig tätiger Rettungssanitäter auch Aufträge im Kanton Solothurn oder gar in Deutschland annehmen und ausführen (Freizügigkeitsrecht)? Und wie unterscheiden sich die Marktzugangsrechte innerhalb der Schweiz und im Verhältnis zur EU gegenüber dem EU-Recht (Mehrebenensystem)?

Die Habilitationsschrift untersucht, wie die grundlegenden Prinzipien der Nichtdiskriminierung, der Nichtbeschränkung, der Anerkennung und der Herkunft die Freizügigkeit gewährleisten. Anhand von anschaulichen Beispielen aus der Verwaltungspraxis und der Rechtsprechung wird aufgezeigt, wie konkrete freizügigkeitsrechtliche Fragestellungen anhand dieser Prinzipien zu beurteilen sind. Das Buch ist gleichermassen an die Praxis, Lehre und Wissenschaft gerichtet und bildet eine umfassende Quelle für Behörden, Verwaltungsgerichte, Rechtspraktiker und Akademiker, die sich mit der Anwendung des Binnenmarktrechts, der Wirtschaftsfreiheit, des Personenfreizügigkeitsabkommens und des europarechtlichen Freizügigkeitsrechts beschäftigen.

Doktorat / SNF-Personenförderung

The principle of non-discrimination is fundamental to the regulation of international trade in goods and services. In the context of trade in goods, the concept of ‘like products' has become a key element of the legal analysis of whether a trade obstacle violates GATT non-discrimination obligations. The equivalent concept of ‘like services and service suppliers' in GATS rules on non-discrimination has received little attention in WTO jurisprudence. In light of the remaining uncertainties, Nicolas Diebold analyses the legal problems of the GATS ‘like services and services suppliers' concept using a contextual and comparative methodology. The ‘likeness' element is not analysed in isolation, but in context with 'less favourable treatment' and regulatory purpose as additional elements of non-discrimination. The book also explores how far theories from non-discrimination rules in GATT, NAFTA, BITs and EC as well as market definition theories from competition law may be applied to ‘likeness' in GATS.

Reto Finger | Der Widerruf im Beschaffungsrecht 

Tabea Imfeld | Vertragsänderungen aus beschaffungsrechtlicher Sicht | weiterlesen

Leandra Diem | Die Submissionsabrede aus beschaffungsrechtlicher Sicht | weiterlesen

Manuel Kreis | Umsatzbezogene Geldbelastungen | weiterlesen

Alwin Keller | Der Marktausschluss als aufsichtsrechtliches Instrument | weiterlesen

Alessandro Sia | Développement durable et droit de la concurrence | weiterlesen

Anne-Cathrine Tanner | Datenkartellrecht | weiterlesen

Abgeschlossene Dissertationen

Dr. Cyrill Schäke | Bonusmeldung im Kartellrechtsverfahren | weiterlesen

Dr. Lydia Buchser | Kartellrechtliches Diskriminierungsverbot | weiterlesen

Dr. Josianne Magnin | Wettbewerbsrecht und Entflechtung im Infrastrukturbereich | weiterlesen