In diesem Oktober hatten wir als Studierende im Rahmen einer Lehrveranstaltung das Privileg, an einer Sitzung des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen (United Nations Organization, UNO) in Genf teilzunehmen (siehe Newsmeldung). Wir wurden von Yvonne Donders, Mitglied des Komitees und Rechtsprofessorin an der Universität Amsterdam, begrüsst, die uns in das Verfahren zur Überprüfung der Menschenrechte in den einzelnen Ländern einführte und eine Fragerunde leitete, bevor die offizielle Überprüfung begann.

Ein besonders eindrücklicher Moment entstand, als Professorin Donders sagte: «Die UNO ist nichts.» Sofort fragten wir uns: Drückte sie damit Desillusionierung aus? Eine scharfe Kritik? Doch im Zuge der Erläuterung ihrer Aussage wurde uns bewusst, dass es sich vielmehr um einen Hinweis auf die einzigartige Position der UNO handelt: und zwar als eine Organisation, die berät, Empfehlungen ausspricht und die Einhaltung der UN-Charta überwacht, aber letztlich nicht die Macht hat, Massnahmen oder Entscheidungen durchzusetzen. Die Rolle der UNO, so haben wir gelernt, liegt eher im Bereich der Einflussnahme als in derjenigen der Durchsetzung – gewissermassen also eine «Macht ohne Macht».

Im Anschluss teilte Donders einige offene Gedanken, wie man trotz begrenzter Durchsetzungsmacht motiviert bleiben könne: «Man mag sich manchmal nutzlos fühlen, aber wäre die Welt ohne die UNO wirklich besser dran?» Optimistisch stellte sie klar: Auch wenn es oft Zweifel an der Durchsetzbarkeit gebe, bleibe der Prozess der Menschenrechtsbeobachtung unverzichtbar. Bei der Arbeit gehe es darum, «Samen zu säen», also kleine, bescheidene Schritte zu vollziehen, die eines Tages zu echten Fortschritten führen könnten.

Die anschliessende Länderberichtssitzung zu den Menschenrechten in Island war eine ideale Folgeveranstaltung, welche die Wirkung dieser «Aussaat» im Laufe der Zeit veranschaulichte. Als Vertragsstaat des «Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte» ist Island ein Beispiel für eine Nation, die kontinuierlich an hohen Menschenrechtsstandards arbeitet und damit die Auswirkung von engagiertem und konsequentem Fortschritt demonstriert. Für uns hat diese Erfahrung die entscheidende Rolle der UNO unterstrichen: indirekt, aber mit starkem Einfluss auf die Menschenrechte.

Wir danken Professorin Yvonne Donders für ihre Einblicke und unserer Dozentin Monika Plozza, Oberassistentin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht, für die Ermöglichung dieser eindrücklichen Lernerfahrung!