Rechtsgutachten betreffend die Zukunft des Standortes Moutier der Spital Berner Jura AG (HJB SA)
Bernhard Rütsche hat am 1. Juli 2016 zuhanden der Regierungen der Kantone Bern und Jura sowie des Gemeinderats von Moutier ein Rechtsgutachten verfasst. Der Experte hat für den Fall, dass Moutier den Kanton wechseln sollte, die Zukunftsszenarien für dieses Spital untersucht, dies namentlich unter dem Blickwinkel der rechtlichen Stellung und der Führungsorganisation. Die Gemeinde Moutier wird am 18. Juni 2017 über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen.
Mit Blick auf die Abstimmung der Gemeinde Moutier über ihre Kantonszugehörigkeit ist von grosser Bedeutung, was mit dem Spitalstandort Moutier im Fall eines Kantonswechsels der Gemeinde geschehen würde. Das Spital in Moutier gehört zusammen mit dem Spitalstandort in Saint-Imier der Hôpital du Jura bernois SA (HJB SA). Es handelt sich dabei um eine Aktiengesellschaft, die sich zu 100% im Besitz des Kantons Bern befindet und zur Aufgabe hat, für die Bevölkerung des Berner Jura die akutstationäre Grundversorgung zu erbringen. Im Fall eines Kantonswechsels der Gemeinde Moutier gibt es unterschiedliche Szenarien sowohl auf der Ebene der Spitalplanung (namentlich Übergang der Spitalplanungshoheit für Moutier auf den Kanton Jura oder gemeinsame Spitalplanung der Kantone Bern und Jura) als auch auf der Unternehmensebene (namentlich gemeinsame Trägerschaft der HJB SA durch die Kantone Bern und Jura, Aufteilung der HJB SA oder Schliessung des Standortes Moutier).
Rechtsgutachten vom 1. Juli 2016 (deutsche Version)
