Online-Plattformen als Regulierungsgegenstand: Ein Rechtsvergleich zwischen dem Recht der Europäischen Union und der Schweiz

Ass. iur. Anna-Katharina Sophia Leitz, Maîtrise en droit, wissenschaftliche Assistentin und Doktorandin, Universität Zürich

► Samstag, 09.30–10.00 Uhr

Anna-Katharina Leitz analysiert in ihrem Beitrag die unterschiedlichen Ansätze zur Regulierung von Online-Plattformen in der Europäischen Union und der Schweiz. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Massnahmen der EU, insbesondere dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act (DSA), die Regelungen für marktmächtige Plattformen und ein sicheres Online-Umfeld schaffen sollen. Der DMA zielt auf eine ex ante Regulierung von marktmächtigen Online-Plattformen ab, um bestreitbare und faire Märkte im Digitalbereich zu gewährleisten, während der DSA ein breiteres Spektrum von Plattformen anspricht und für ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld sorgt. Für die Schweiz wurde 2023 eine Vernehmlassungsvorlage erarbeitet, die grosse Kommunikationsplattformen regulieren soll. Diese Regelungen orientieren sich teilweise am DSA und zielen darauf ab, Nutzerrechte zu stärken und mehr Transparenz zu schaffen. Leitz untersucht, wer die Adressaten der jeweiligen Regulierungen sind, welche Ziele und Mittel die Rechtsakte verfolgen und wie die Rechtsdurchsetzung erfolgt. Sie bewertet auch mögliche Verbesserungen und diskutiert die Vor- und Nachteile von Selbstregulierung im Vergleich zur staatlichen Regulierung.