Das Salzregal – Ein Auslaufmodell? Kantonale Monopole im Wandel der Zeit

Franca Eckstein, MLaw, LL.M., wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin, Universität Zürich

► Freitag, 11.30–12.00 Uhr

Franca Eckstein beschäftigt sich in ihrem Beitrag kritisch mit dem Salzregal in der Schweiz und hinterfragt dessen Zukunftsfähigkeit. Sie beschreibt, dass das Salzregal, ein kantonales Monopol auf den Salzabbau und -handel, historisch in den Kantonsverfassungen verankert ist. Obwohl in den letzten Jahren der Import von ausländischem Salz teilweise liberalisiert wurde, bleibt der schweizerische Markt weitgehend monopolisiert. Es gab Bestrebungen, das Monopol abzuschaffen, und der Bundesrat unterstützte diese Idee. Eckstein argumentiert, dass das Monopol hohe Kosten verursacht, den Marktzugang einschränkt und wettbewerbsverzerrend wirkt. Eine Grundversorgung mit Salz könnte auch ohne das Monopol durch Regulierung und Subventionen gewährleistet werden. Zudem wäre eine Privatisierung des Salzhandels denkbar, wobei das Kartellrecht faire Wettbewerbsbedingungen sicherstellen könnte. Sie schliesst mit der Empfehlung, das Salzregal abzuschaffen, und stellt allgemein infrage, ob Fiskalmonopole als Regulierungsinstrumente noch zeitgemäss sind.