St.Galler Tagung zur Verwaltungsrechtspflege 2018

Beschwerdelegitimation zwischen Aufsichtsbeschwerde und regulärem Rechtsschutz

Vortrag an der St.Galler Tagung zur Verwaltungsrechtspflege 2018, 7. Juni 2018, Universität St.Gallen, Audimax, organisiert vom Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis (IRP-HSG),
Prof. Benjamin Schindler

Ausgewählte Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis sprachen zu aktuellen und praxisrelevanten Themen aus den Bereichen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess. An der diesjährigen Tagung standen drei Themenkreise im Vordergrund. Im Schwerpunkt Verfahrensbeteiligte wurde beleuchtet, wie Verwaltungs- und Verwaltungsjustizbehörden mit Parteien im Ausland kommunizieren können, ohne den aufwändigen Weg der Amts- und Rechtshilfe zu beschreiten. Sind schliesslich Minderjährige im Verfahren involviert, stellen sich Fragen zu ihrem prozessualen Einbezug. In einem zweiten Schwerpunkt ging es um die Folgen der Digitalisierung, welche auch vor der Verwaltungsrechtspflege nicht Halt macht. Die Tagung wurde abgerundet durch drei Referate zu schwierigen Abgrenzungsfragen im Rechtsmittelverfahren: Wo verläuft die oft verschwommene Trennlinie zwischen Aufsichtsbeschwerde und regulärem Rechtsschutz? Wie sind Anfechtungsobjekte im Grenzbereich zwischen «klassischer» Verfügung und typischem Realakt einzuord-nen, etwa eine Note an einer Bildungseinrichtung? Und sodann: welche Anforderungen stellt das Bundesgericht an die Begründung der Vorinstanz und der Beschwerdeschrift?

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