Der Finanzausgleich bildet ein wichtiges Element im ausgeprägten Schweizer Steuerföderalismus. Die daraus resultierende Reduktion von Finanzkraftunterschieden steht jedoch im Konflikt mit wirksamen Anreizen zur Teilnahme am Steuerwettbewerb. Im vorliegenden Beitrag werden die systemimmanenten Anreize ekte im Schweizer Finanzausgleichssystem mittels Berechnung der Grenzabschöpfungsquoten quantifiziert. Insbesondere finanzschwache Kantone haben im bestehenden System nur schwache Anreize, die eigenen Steuereinnahmen mittels attraktiver (Steuer-)Politik zu steigern. Die Steuermehreinnahmen bei neuen Unternehmensgewinnen vermögen bei zwei von drei Kantonen die Abschöpfung durch den Finanzausgleich nicht zu kompensieren. Wie Simulationsrechnungen zeigen, könnte eine aktuelle Reform der Unternehmenssteuern das Problem zumindest abschwächen. Für eine weiterreichende Problemlösung wäre der aktuell progressive Ausgleichstarif durch einen linearen Tarif bei gleichzeitiger Absenkung der Mindestausstattung zu ersetzen. Da letzteres politisch wenig Sympathien geniesst, wird abschliessend ein pragmatischer Alternativvorschlag diskutiert.

Autoren: Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger und Patrick Leisibach

Diskussionspapier